BERLIN/SAARBRÜCKEN. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan 12 des Bundesministeriums für
Verkehr und digitale Infrastruktur abschließend beraten.
Der Haushaltsausschuss beschloss dabei u.a., dass der Bund insgesamt 3,5 Mio. Euro für Machbarkeitsstudien für grenzüberschreitende Mobilität zur Verfügung stellt. Der Mittelansatz wurde dabei durch den Haushaltsausschuss im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz um 1 Mio. Euro aufgestockt. Mit dem zusätzlichen Geld sollen zwei Studien finanziert werden, die die Machbarkeit und Vorplanung einer möglichen Eisenbahnverbindung Brüssel-Luxemburg-Saarbrücken-Straßburg sowie den Ausbau der Bahnverbindung Saarbrücken-Frankfurt-Flughafen analysieren.
Dazu der Homburger Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU), Mitglied des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, der sich auch als Vorstandsmitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung für diese Bundesmittel eingesetzt hat: "Es freut mich sehr, dass der Bund diese Mittel für das Jahr 2021 zur Verfügung stellt. Dies ist ein Beitrag zur weiteren Umsetzung des Vertrages von Aachen und zur Umsetzung der Beschlüsse der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Für das Saarland wäre eine direkte Zugverbindung zwischen den europäischen Metropolen Brüssel und Straßburg über Luxemburg und Saarbrücken ein echter Zugewinn und würde die strukturelle Anbindung der Region Saar-Lor-Lux deutlich verbessern. Zentral für das Saarland ist darüber hinaus eine schnelle Bahnverbindung nach Frankfurt, die Bestandteil der sogenannten POS-Nord ist, die Paris mit Frankfurt verbindet. Sollten die beiden großen Verkehrsprojekte, über die nun Machbarkeitsstudien erstellt werden, in Zukunft realisiert werden, würde die Anbindung des Saarlandes und die Relevanz unserer Region im Herzen Europas in erheblichem Maße gestärkt werden."