Am heutigen Tag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für das Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ entsperrt. Das Saarland erhält für zwei Projekte eine Gesamtfördersumme von 2.365.475 Euro.
„Die Flutkatastrophen sowohl im Saarland aber auch aktuell im Süden Deutschlands zeigen uns deutlich, dass wir mehr für den Klimaschutz tun müssen. Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde dieses Förderprogramm auf Initiative der Union eingerichtet. Mit 1,31 Millionen Euro erhält die Stadt Bexbach die Förderung für den 1. Bauabschnitt zur Aufwertung der „Grünen Lunge“. Der Eingangsbereich soll neugestaltet werden. Zudem sollen E-Ladesäulen errichtet und eine Teilüberdachung mit Solarmodulen installiert werden. In weiteren Bauabschnitten soll zudem die Attraktivität des Gebiets gesteigert werden. Die Kreisstadt Neunkirchen erhält Bundesmittel in Höhe von 1,04 Millionen Euro. Mit dieser Förderung soll die „Grüne Oase Parkweiher“ aufgewertet werden. Hier plant die Kreisstadt beispielsweise Ruhebänke zu installieren und das Areal insgesamt besser zugänglich zu machen. Alle Maßnahmen werten die Gebiete vor Ort auf und tragen zugleich bei, das Klima zu schützen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, Mitglied im Haushaltsausschuss.
Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag hat im Bundeshaushalt 2024 Programmmittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die Umsetzung der Förderrunde 2023 des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ veranschlagt.
Insgesamt sind über 324 Projektskizzen mit einer beantragten Fördersumme von insgesamt rd. 796 Millionen Euro von Kommunen aus dem gesamten Bundesgebiet eingegangen.