Aktuelle Meldungen

Markus Uhl ist Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

Konstituierende Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am Montag in Paris.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den Abgeordneten Markus Uhl (CDU) als ordentliches Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung benannt.

Die parlamentarische Versammlung besteht aus je 50 Abgeordneten des Bundestages und der französischen Nationalversammlung.

Uhl: “Es ist für mich eine große Ehre und zugleich auch Verantwortung für mein Land und meine Heimat, als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung benannt worden zu sein. Bei den Tagungen, die wir künftig mindestens zweimal im Jahr durchführen wollen, werden wir die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich vertiefen, um weitere Fortschritte im Europäischen Einigungsprozess zu erreichen und die komplexen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu lösen. Als Saarländer sehe ich die Versammlung auch als wichtigen Baustein für den Austausch und das weitere Zusammenwachsen in unserer Grenzregion.”

Die konstituierende Sitzung des neuen gemeinschaftlichen Gremiums, an der Uhl teilnehmen wird, findet am Montag, den 25. März 2019 in der Assemblée Nationale in Paris statt. Das Parlament tagt unter dem Vorsitz von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und dem Vorsitzenden der Nationalversammlung, Richard Ferrand, die am Vormittag auch die Eröffnungsreden halten. Nach der Wahl der Vorstandsmitglieder der Versammlung sowie deren Vorsitzenden findet mittags eine Pressekonferenz statt, bevor die Parlamentarier ihre Sitzung am Nachmittag fortsetzen.

Schön/Uhl: Bund und Länder einigen sich auf Grundgesetzänderung und den Digitalpakt Schule – Saarländisches Bildungsministerium ist nun am Zug

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön MdB und der Generalsekretär der CDU Saar Markus Uhl MdB erklären zur heute beschlossenen Grundgesetzänderung:

„Wir begrüßen die im Vermittlungsausschuss gefundene Einigung. Der heutige Beschluss des Deutschen Bundestages macht den Weg frei für die Umsetzung des Digitalpakts Schule, für das Engagement des Bundes beim sozialen Wohnungsbau sowie für die Aufstockung der Bundesmittel für die kommunale Verkehrsinfrastruktur.“

Mit dem Digitalpakt Schule stellt der Bund Ländern und Kommunen insgesamt fünf Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur zur Verfügung (in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro). Damit soll erreicht werden, dass WLAN in allen Klassenräumen verfügbar wird und der Einsatz digitaler Medien in die Lerninhalte integriert werden kann. Auch die Einstellung von Systemadministratoren wird unterstützt. Gefördert wird schließlich die Qualifizierung von Lehrerinnen und Lehrer zur Nutzung digitaler Medien und zur Vermittlung digitaler Kompetenzen im Unterricht. Auf das Saarland entfallen dabei 60,17 Millionen Euro.

Im Rahmen der „Wohnraumoffensive“ wurde zudem vereinbart, den sozialen Wohnungsbau in den Jahren 2020 und 2021 mit zwei Milliarden Euro als prioritäre Maßnahme zu fördern. Die schrittweise Aufstockung der Bundesmittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) von derzeit 333 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro ermöglicht die Fortsetzung von Neu-und Ausbaumaßnahmen.  Nadine Schön MdB: „Die Finanzhilfen beim Digitalpakt Schule dienen konkret der Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur. Damit ist klargestellt, dass an der Architektur des Grundgesetzes nicht gerüttelt wird und Bildungspolitik Länder-Kompetenz bleibt.“

Für den Haushaltspolitiker Markus Uhl MdB besonders wichtig: „Die Mittel des Bundes werden künftig zusätzlich zu eigenen Mitteln der Länder bereitgestellt. Dies wird durch individuelle Vereinbarungen mit den Ländern sichergestellt. Dank des Einsatzes von Ministerpräsident Tobias Hans im Vermittlungsausschuss sind damit auch die Interessen des Saarlandes als Haushaltsnotlageland gewahrt, das eine ursprünglich geplante 50%-Beteiligung nur schwer hätte leisten können. Zugleich erhält der Bund Kontrollmöglichkeiten, um zu verhindern, dass die Länder Landesgeld durch Bundesgeld ersetzen – jedoch kein „Mehr“ in der Sache generieren.“

Sichere Herkunftsstaaten: Missbrauch unseres Asylsystems weiter eindämmen

Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgiens als sichere Herkunftsstaaten soll Asylverfahren beschleunigen und illegale Migranten abhalten

Mit dem heute beschlossenen Gesetz wollen wir die Zuwanderung in unser Land weiter ordnen und steuern und den Missbrauch unseres Asylsystems durch illegale Migranten weiter eindämmen. Dazu der Homburger CDU-Bundestagsabgeordnete Markus Uhl: “Die Schutzquoten für Asylbewerber zeigen, dass Algerier, Marokkaner, Tunesier und Georgier fast ausschließlich aus asylfremden Motiven kommen. Nur sehr wenige können im Asylverfahren einen Schutzbedarf darlegen.”

Die Einstufung dieser Länder als sichere Herkunftsstaaten wird die vielen unbegründeten Verfahren beschleunigen und damit unser Asylsystem entlasten. Zudem wäre es ein klares Zeichen an die Menschen in den Herkunftsländern, dass sich die – oft auch sehr gefährliche – illegale Migration nach Deutschland aus anderen als humanitären Gründen nicht lohnt. Das Beispiel der Westbalkan-Staaten, von wo die Zahl der Asylsuchenden nach der Einstufung 2015 auf einen Bruchteil zurückgegangen ist, zeigt: Die Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten wirkt.

Uhl betont weiter: “Es ist vollkommen unverständlich, dass Grüne und Linke sich dieser sinnvollen Maßnahme entgegenstellen. Ihre Bedenken sind vorgeschoben, denn auch nach der Einstufung wird jeder Asylantrag im Detail geprüft und eine Anerkennung als Flüchtling bleibt weiterhin möglich. Wer die Zuwanderung nach Deutschland vernünftig ordnen und steuern will, muss jetzt endlich seine ideologischen Scheuklappen ablegen.”

Positive Entwicklung bei Organspenden: Bundestag will bestmögliche Bedingungen für Transplantationen schaffen

Nachdem sich die Zahlen der Organspenden in Deutschland erstmals seit dem Jahr 2010 wieder deutlich positiv entwickelt haben, will der Bundestag jetzt die Zusammenarbeit und Strukturen bei Transplantationen verbessern. Dazu der Homburger Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU): „Im vergangenen Jahr haben 955 Menschen nach ihrem Tod ihre Organe für schwerkranke Personen gespendet. Das sind 11,5 Spenden pro eine Million Einwohner und damit eine Steigerung von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mit der Änderung des Transplantationsgesetzes wollen wir nun flächendeckend bestmögliche Voraussetzungen für die Gewinnung und Verwendung von Spenderorganen schaffen“.

Dazu gehörten bundeseinheitliche Freistellungsregelungen für Transplantationsbeauftragte in Kliniken genauso wie neue Vergütungsregelung für Entnahmekrankenhäuser, so Uhl. „Die Transplantationsbeauftragten sollen künftig Zugang zu den Intensivstationen und alle erforderlichen Informationen zur Auswertung des Spenderpotentials erhalten sollen. Zudem werden wir einen flächendeckenden neurochirurgischen und neurologischen Rufbereitschaftsdienst bereitstellen und die Einrichtung einer Qualitätssicherung in den Entnahmekrankenhäusern einführen,“ kündigt der Abgeordnete an.

Das dazu geplante Gesetz betrifft im Übrigen nicht die Diskussion um die Widerspruchs- oder die Einwilligungslösung, wo es um die Frage für jeden Einzelnen geht, ob er einer Organspende aktiv zustimmen muss oder nicht, wie Uhl betont.

Derzeit stehen rund 9.400 Patienten in Deutschland auf Wartelisten für Organe. Von den 955 Spendern im Jahr 2018 hat im Durchschnitt jeder dieser Spender drei schwerkranken Patienten eine neue Lebenschance geschenkt.

 

Sonderprogramm für Gigabit-Versorgung: „Eine hervorragende Nachricht für alle Schulen im Saarland“

Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat heute das Sonderprogramm für Gigabit-Versorgung von Schulen gestartet. Dazu erklären die beiden saarländischen Abgeordneten Markus Uhl und Nadine Schön:

„Das ist eine hervorragende Nachricht für alle Schulen im Saarland: Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat heute ein Sonderprogramm für die Gigabit-Versorgung gestartet. Schulen ohne Gigabitversorgung können dadurch zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Wir freuen uns sehr darüber, dass dieses Sonderprogramm nun gestartet ist. Während wir beide die Idee der Sonderausschreibung in Berlin eingebracht und vorangetrieben haben, hat die Staatskanzlei in Saarbrücken bereits Vorarbeiten getroffen und alles für die Anbindung der Schulen vorbereitet. Damit kann das Saarland nun zügig Bundesgelder für die Schulen beantragen und den Ausbau vornehmen. Das Programm ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie Landesebene und Bundesebene erfolgreich politische Projekte realisieren können, wenn sie Hand in Hand arbeiten.

Besonders wichtig ist, dass davon auch Schulen profitieren, die bereits über eine Internetanbindung mit 30 Mbit/s verfügen. Dadurch schließen wir auf Dauer diese sogenannten grauen Flecken, die von der Breitbandförderung bisher ausgeschlossen waren.

Das Sonderprogramm, das auch Krankenhäuser und Gewerbegebiete miteinschließt, ist in die Breitbandförderrichtlinie des Bundes integriert. Damit ist uns ein weiterer wichtiger Schritt zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrages gelungen. Wir bleiben weiter am Ball, um die richtigen Weichen für die Digitalisierung in Deutschland zu stellen, vor Ort im Saarland und in Berlin“

Berlin gibt 58.500 Euro – Stephanuskirche in Böckweiler kann saniert werden

Blieskastel/Berlin, 8. November 2018. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute die Förderung der  Sanierung der Prot. Stephanuskirche in Böckweiler beschlossen. In ihrer Sitzung stimmten die Haushälter der beantragten Fördersumme von 58.500 Euro zu, so dass mit der dringend notwendigen Trockenlegung der Kirche innen und außen sowie der Sanierung des Vorplatzes und der historischen Kirchenmauer begonnen werden kann. Dazu der Bundestagabgeordnete Markus Uhl (CDU), der den Wahlkreis Homburg vertritt und dem Haushaltsausschuss des Parlaments angehört: „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Mitglieder des Ausschusses zu überzeugen. Da die Feuchte innerhalb der Kirche mittlerweile 100 Prozent beträgt und auch die Orgel von Schimmel befallen ist, war dringende Eile geboten, um die Gefährdung der Substanz abzuwenden.“

Mit den zugesagten 58.500 Euro und weiteren im Finanzierungsplan enthaltenen Mitteln, können neben der sofortigen Trockenlegung des Innenraumes auch Verputz- und Malerarbeiten zur Behebung der Wasserschäden, die Bekämpfung des Holzwurmbefalles an Türen, tragenden Säulen und Bänken sowie Sandsteinarbeiten am Boden im Innenraum in Angriff genommen werden. Auch eine Teilerneuerung der veralteten, durch Wasserschäden beeinträchtigten Elektrik ist vorgesehen.

Die Prot. Stephanuskirche ist die älteste Kirche des Saarlandes. Sie gehörte als Prioratskirche zum Kloster Hornbach und ist urkundlich erstmals 1149 erwähnt. Die Ursprünge des heutigen Baus werden auf das 11. Jahrhundert datiert. Das Gotteshaus wird aktuell als Dorfkirche bzw. Gemeindekirche für den Gottesdienst genutzt, aber auch für kulturelle Veranstaltungen wie Konzerte und Ausstellungen der politischen kommunalen Gemeinde Böckweiler. Dazu wird das kulturelle Programm weiter ausgebaut.

Bereits jetzt kommen viele Brautpaare teilweise von weit entfernten Orten nach Böckweiler, um sich in der mittelalterlichen Kirche trauen zu lassen. Da die Stephanuskirche im Unesco-Weltkulturerbe Biossphärenreservat Bliesgau liegt, soll sie künftig als Touristenmagnet beworben werden.

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative “Deutschland – Land der Ideen” und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft.

[Homburg/Berlin, 06.09.2018] – Unter dem Motto “Digital gedacht: Ihre Vision für den Nahverkehr” sind die Ideen aller Bürgerinnen und Bürger gefragt. In der diesjährigen Open-Innovation-Phase des Deutschen Mobilitätspreises kann jeder ab 18 Jahren über das Ideenportal des Deutschen Mobilitätspreises kreative Vorschläge einreichen, wie sich die eigenen Wünsche an einen attraktiven Nahverkehr der Zukunft mit digitalen Mitteln erfüllen lassen.

Die drei besten Ideen erhalten Preisgelder im Gesamtwert von 6.000 Euro und werden im Bundesverkehrsministerium mit dem Deutschen Mobilitätspreis geehrt. Wer sich am Ideenwettbewerb beteiligt, erhält auch die Gelegenheit, über die Online-Plattform mit anderen kreativen Köpfen in Kontakt zu kommen und gemeinsam über die Mobilität von morgen zu diskutieren.

Der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, unterstützt den Wettbewerb und empfiehlt kreativen Köpfen seiner Region die Teilnahme.

“Digitale Innovationen werden auch im Bereich Verkehr immer wichtiger. Schon heute reicht die Bandbreite von der Ticketbuchung und Reiseplanung im Bahnverkehr über die Verkehrslenkung im Straßenverkehr bis hin zum Carsharing oder zur problemlosen Bildung von Fahrgemeinschaften via App. Und es gibt sicher noch eine ganze Menge Menge weiterer Möglichkeiten, mit denen die Bürgerinnen und Bürger den Nahverkehr attraktiv mitgestalten können. Daher rufe ich zur Teilnahme am Ideenwettbewerb auf.”

Der Wettbewerb läuft bis zum 30. September 2018. Informationen zum Einreichen der Vorschläge gibt es im Ideenportal des Deutschen Mobilitätspreises unter http://ideen.deutscher-mobilitaetspreis.de/

Der Deutsche Mobilitätspreis: Innovationen und Visionen. Mit dem Deutschen Mobilitätspreis machen die Initiative “Deutschland – Land der Ideen” und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur intelligente Mobilitätslösungen und digitale Innovationen öffentlich sichtbar. In der Best-Practice-Phase des Wettbewerbs wurden in der ersten Jahreshälfte 2018 zehn Leuchtturmprojekte ausgezeichnet, die unsere Mobilität nachhaltiger machen. Bei der Open-Innovation-Phase sind nun alle Bürgerinnen und Bürger gefragt: Auf dem Ideenportal des Deutschen Mobilitätspreises kann jeder die Mobilität von morgen mitgestalten.

Weiterführende Informationen

Website Deutscher Mobilitätspreis: deutscher-mobilitätspreis.de

Pressemappe und Bildmaterial: deutscher-mobilitätspreis.de/presse

Wettbewerbstrailer: youtu.be/Z2R1vr6oFt0

 

 

Baubeschleunigungsgesetz wichtig für die Mobilität der Bürger

Der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU) begrüßt einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig deutlich beschleunigt werden sollen. Uhl, der Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, betont: „Mit dem geplanten Gesetz können wir unsere Verkehrsinfrastruktur im Bereich Straße und Schiene schneller modernisieren und dem aktuellen Bedarf anpassen. Damit wird die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger entscheidend verbessert.“ Hintergrund des Gesetzes ist eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages. Danach soll eine Beschleunigung grundsätzlich durch eine frühzeitige Bürgerbeteiligung, weniger Bürokratie und gezielten Personaleinsatz erreicht werden. Uhl: „Darüber hinaus spielt auch die Digitalisierung bei der Optimierung eine große Rolle. Ergänzend zu den geltenden Bekanntmachungsregelungen sollen alle Planungsunterlagen künftig auch im Internet zu veröffentlicht werden“.

Eine Effizienzsteigerung soll sich künftig auch dadurch ergeben, dass in bestimmten Fällen bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen oder Teilmaßnahmen begonnen werden kann.

Kläger, die sich gegen Vorhaben gerichtlich zur Wehr setzen, sollen ihre Gründe laut Entwurf demnächst innerhalb einer Frist von zehn Wochen ab Klageerhebung beibringen. Ein späteres Vorbringen soll das Gericht ansonsten unberücksichtigt lassen können.

Jetzt bewerben! Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Die Veranstaltung, die vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag stattfindet, wird zusammen mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland durchgeführt.

Unter der Schirmherrschaft von Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Dazu der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU): „Der Workshop ist eine gute Gelegenheit für junge, medieninteressierte Menschen, in einer Berliner Politikredaktion zu hospitieren, mit Abgeordneten zu diskutieren und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitzuarbeiten. Und natürlich werden die Teilnehmer auch eine Plenarsitzung besuchen können“.

Unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ setzen sich die jungen Menschen mit dem Thema Krieg und Frieden, aber auch mit deren Übergängen auseinander. Wie kann Frieden geschaffen und aufrechterhalten werden? In welcher Beziehung stehen Krieg und Medien zueinander? Ist ein Krieg näher, weil über ihn berichtet wird oder seine Auswirkungen spürbar sind? Was tragen der oder die Einzelne, die Gesellschaft oder Institutionen wie die EU zum Friedensprozess bei?

Der Workshop richtet sich an interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.

Newsletter Mai 2018

Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Sie künftig in unregelmäßigen Abständen über Berliner Politik informieren, soweit sie für das Saarland und für den Wahlkreis von Bedeutung und Interesse sind. Viel Spaß beim Lesen!

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