Sitzungswoche
Als Bundestagsabgeordneter setze ich mich zum einen direkt und unmittelbar in meinem schönen Heimatwahlkreis Homburg für die Menschen ein. Zum anderen arbeite ich im Bundestag als Mitglied im Haushaltsausschuss, sowie als stellvertretendes Mitglied im Verkehrs- und Petitionsausschuss, mit. Im Jahr finden in Berlin 21 Sitzungswochen statt, von denen manche Doppel-Sitzungswochen "am Stück" sind, andere umfassen dagegen fünf Tage, so dass ich mich vorher und hinterher schnell wieder der Arbeit im Wahlkreis widmen kann.
Eine exemplarische Woche sieht für mich so aus, dass ich entweder am Sonntagnachmittag mit dem Zug vom Saarland nach Berlin aufbreche, oder - sofern ich am Sonntag noch abendliche Termine im Wahlkreis habe - am Montagmorgen mit dem ersten Flugzeug von Ensheim nach Berlin fliege. Dort angekommen geht es am Sonntagabend zuerst in meine Wohnung oder am Montagmorgen direkt in mein Büro im Jakob-Kaiser-Haus, das unmittelbar über unterirdische Gänge an das Reichstagsgebäude angeschlossen ist.
Montag: Büroarbeit, Expertenanhörungen, Landesgruppe
Erster Punkt am Montagmorgen ist die Besprechung mit meinen Mitarbeitern. Darin erörtern wir die Themen und Inhalte, die für die kommende Woche anstehen. Dies umfasst sowohl die Vorbereitung meiner Arbeit in den Arbeitsgruppen (AGs) und Ausschüssen als auch die weiteren in Berlin anstehenden Termine. Dabei handelt es sich beispielsweise um Diskussionsrunden, parlamentarische Abendtermine und dergleichen mehr. Darüber hinaus hat immer auch mein Engagement für Fördergelder einen festen Platz in der Planung. So kann ich dafür sorgen, dass Projekte in meinem Wahlkreis (und im Saarland insgesamt) regelmäßig mit Geldern des Bundes bedacht werden. Das betrifft den Erhalt und die Sanierung von Kulturdenkmälern genauso wie die Förderung des ländlichen Raumes oder auch größere Projekte wie den Anschluss der heimischen Schulen an das Gigabitnetz, den ich 2018 mittels einer Sonderausschreibung mit vorangetrieben habe.
Außerdem bespreche ich am Montag mit meinen Mitarbeitern auch angefragte Interviewtermine, sowie nicht zuletzt die Bürgeranfragen, für deren Beantwortung ich mir gerne viel Zeit nehme und deren Impulse ich regelmäßig mit in meine tägliche Arbeit im Parlament nehme.
Daneben finden am Montag auch Experten-Anhörungen zu aktuellen Themen statt. Am Abend treffe ich mich dann mit den anderen CDU-Abgeordneten aus dem Saarland sowie aus Rheinland-Pfalz in unserer gemeinsamen Landesgruppen-Sitzung. Hier sprechen wir intensiv über die Themen, die unsere Region bewegen und erörtern, wie wir Gesetzgebungsvorhaben im Sinne der Menschen in unserer Region beeinflussen können, um zu einem guten Ergebnis für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gelangen.
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Dienstag: Arbeitsgruppen, Fraktionssitzung der CDU/CSU und mehr
Am Dienstvormittag und -mittag treffen sich jeweils die Arbeitsgruppen der Fraktionen des Deutschen Bundestages. Meinen Ausschüssen entsprechend nehme ich an der Sitzung der AG Haushalt, sowie an der AG Verkehr und der AG Petition teil. Weiterhin bin ich als Mitglied noch in der AG Kommunalpolitik aktiv. Nach dem Mittagessen tagen um 15 Uhr dann alle Mitglieder der CDU/CSU in einer gemeinsamen Fraktionssitzung. Am Abend nehme ich dann regelmäßig an den oben erwähnten Diskussionsrunden, parlamentarischen Abenden und Empfängen von Verbänden und Unternehmen teil.
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Mittwoch: Ausschussarbeit
Der Mittwoch ist ein ganz besonders wichtiger Tag, denn hier finden die Ausschüsse statt, in denen Vertreter aller Fraktionen intensiv über Sachfragen diskutieren und ihr Fachwissen austauschen, um die Gesetzentwürfe zu bearbeiten. Ich bin, wie eingangs erwähnt, Mitglied im Haushaltsausschuss.
In meiner Funktion kümmere ich mich als Berichterstatter der CDU/CSU Fraktion um den so genannten "Einzelplan 25", der Haushalt für das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, sowie um den „Einzelplan 6004“ für die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.
Ebenfalls am Mittwoch findet die Fragestunde und die Befragung der Bundesregierung statt. Zeitgleich tagt der Haushaltsausschuss im Paul-Löbe-Haus, das hinter dem Reichstagsgebäude und gegenüber des Bundeskanzleramtes liegt.
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Donnerstag: Plenum, namentliche Abstimmungen und Besuchergruppen
Am Donnerstag beginnt um 9 Uhr das klassische Plenum, das im Fernsehen und auch im Internet übertragen wird. Dann werden bis zum späten Abend, teilweise auch bis in den frühen Morgen des Freitags die unterschiedlichen Themen der Tagesordnung in großer Runde diskutiert. Die thematisch zuständigen Fachpolitiker der einzelnen Fraktionen halten dann ihre Reden.
Dabei sind nicht alle Bundestagsmitglieder durchgehend bei allen Themen anwesend, was in den Fernsehbildern dann anhand einiger leerer Stühle klar zu sehen ist. Der Hintergrund ist hier, dass zwar sicher alle im Plenum besprochenen Themen ebenso interessant wie relevant sind, dass aber auch jeder einzelne Abgeordnete über die Ausschussarbeit spezielle Fachthemen bearbeitet und daher nicht in jedem der Themen gleich firm ist, um sich fachpolitisch beteiligen zu können. Diejenigen Mitglieder des Bundestages, deren Fachthemen zu dieser Zeit nicht im Plenum besprochen werden, widmen sich zeitgleich Besprechungen, Bürgeranfragen dem Austausch mit Verbänden und anderen Interessengruppen. Außerdem stehen die Fachlektüre und die inhaltliche Vorbereitung weitere Termine auf dem Programm.
Zwischendurch gehen wir Abgeordneten immer wieder zu namentlichen Abstimmungen ins Plenum. Diese finden über den ganzen Tag verteilt und auch bis in die späten Abendstunden statt.
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Freitag: Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union, Plenum und Heimreise
Auch am Freitag beginnt das Plenum um 9 Uhr morgens, allerdings endet es anders als am Donnerstag meistens bereits zwischen 14 und 18 Uhr. Nach den Sitzungen geht es für mich am Freitagnachmittag zurück in meine saarländische Heimat, wo ich dann bereits am Abend wieder Termine für meinen schönen Wahlkreis wahrnehmen kann.
